Kampagne "LA OROYA BETRIFFT UNS ALLE"

La Oroya ist eine der zehn am stärksten verschmutzten Städte weltweit (Ranking des Blacksmith Institutes). Die Gesundheit ihrer Bevölkerung ist stark beeinträchtigt durch die Umweltverschmutzung, die die örtliche Metallschmelzanlage produziert, betrieben durch das Unternehmen Doe Run Perú (DRP). Das Unternehmen gehört Ira Rennert, einem nordamerikanischen Multimillionär. Bei der Übernahme des Betriebs vor 13 Jahren verpflichtete sich das Unternehmen, die Schmelze Schritt für Schritt zu modernisieren und die Umweltverschmutzung erheblich zu vermindern. Auf Drängen des Unternehmens hat der Staat die Frist zur Erfüllung der Umweltauflagen mehrmals erstreckt. Die Investitionen sind bis heute nicht vollständig getätigt.

Ganz anders verhielt sich Doe Run in den USA, wo sie eine weitere Metallhütte betreibt: Sie hat viel Geld in die Modernisierung ihrer Schmelze in der Stadt Herculaneo investiert, um damit die staatlichen Umweltauflagen innert Kürze zu erfüllen (www.doerun.com).

Nach Jahren wirtschaftlicher Blüte (Laut La Republica 28.3.2009 stieg der Nettoerlös bis auf ein Total von 508 Millionen Dollar) befand sich das Unternehmen Doe Run Perú nach eigenen Aussagen in der Krise. So schloss DRP im Juni 2009 den Betrieb und missachtete damit vertragliche Verpflichtungen gegenüber der Belegschaft und den Kreditgebern. Der Staat versuchte darauf folgend wiederholt, dem Unternehmen aus der Patsche zu helfen. Allerdings bewies das Unternehmen DRP seither in zahlreichen Gelegenheiten, dass es diese Hilfen benutzte, um sich der Verantwortung zu entziehen. Nun knüpft DRP die Reaktivierung der Schmelze an vier weitere Bedingungen:

1. Die Abänderung des 1997 mit dem Staat vereinbarten Vertrags: DRP soll sich für begangene Umweltsünden ausschliesslich vor dem peruanischen Gesetz verantworten müssen. Die in den USA hängigen Klagen sollen an die peruanische Justiz übertragen und DRP vor Strafverfolgung in den USA geschützt werden.

2. Dass DRP die Steuerausstände von insgesamt 270 Millionen Dollar dem peruanischen Staat nicht zu bezahlen hat und wenn doch, dann in Raten.

3. Dass das Unternehmen die geltenden Vorschriften zur Luftqualität erst dann einhalten muss, wenn die mit dem peruanischen Staat vereinbarten Umweltinvestitionen abgeschlossen sind (im September 2009 hatte DRP hierfür eine letzte Nachfrist von 30 Monaten erwirkt...).

4. Der Erlass der durch die Aufsichtsbehörde des Bergbausektors (OSINERGMIN) wegen wiederholter Missachtung der peruanischen Umweltgesetzgebung verhängten Bussen, falls das Unternehmen es schafft, die mit dem peruanischen Staat ausgehandelten Umweltinvestitionen fristgerecht abzuschliessen.

Mit dieser Petition fordern Sie den peruanischen Kongress dazu auf, die unserer Ansicht nach sehr einseitigen, ja unverschämten Forderungen von DRP abzulehnen. Wir wollen verhindern, dass DRP vom peruanischen Staat eine Freikarte erhält, um ungehindert weiter wirtschaften zu können wie eh und je, ohne Rücksicht auf Mensch und Umwelt nehmen zu müssen. Es darf nicht sein, dass hier ein (negativer) Präzedenzfall geschaffen wird, dem andere Bergbauunternehmen mit ähnlichen Sonderwünschen folgen könnten. Für DRP sollen die gleichen Spielregeln und Gesetze gelten wie für alle anderen Betriebe!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!